#Zeit für Schrodi -„Gerechtigkeit ist unser Anspruch!“
„Wir müssen jetzt die Weichen stellen, damit wir auch in Zukunft gut leben können“, fordert der Bundestagskandidat der SPD, Michael Schrodi von seinen Genossen beim Parteitag. Angesichts antidemokratischer Strömungen rund um Deutschland herum müsse man die Werte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität betonen. Nur eine Gesellschaft, in der die Menschen frei sind, weil sie gerecht ist, könne ein Bollwerk für die Demokratie und gegen Rechtspopulisten und Hetzer sein. Dazu gehört für Schrodi auch ein klares Bekenntnis für Europa.
Ebenso wie Martin Schulz verlangt Schrodi auch eine gemeinsame Initiative in der Flüchtlingspolitik. Die Bundesrepublik, aber auch die anderen Nachbarn müssten gemeinsam den Mittelmeeranrainern wie Italien helfen. Es reiche nicht aus, sich einfach auf die Dublin-Abkommen zurückzuziehen, wie es Angela Merkel jetzt wieder tue. Scharfe Angriffe erhob Schrodi beim Thema Sicherheitspolitik gegen die Unionsparteien, die mit diesem Thema lautes Wahlkampfgetöse veranstalteten, obwohl sie selbst für die angespannte Lage zum Beispiel bei der personellen Ausstattung der Polizei verantwortlich seien, schließlich wären in der Vergangenheit 15 von 19 Bundesinnenministern Unionspolitiker gewesen. „Das ist das Ergebnis der schwarzen Null, Kaputtsparen der öffentlichen Hand.“ Private Sicherheitsdienste, wie sie die CSU in München wolle, sind für Schrodi keine Lösung: „Die innere Sicherheit muss das Monopol der Polizei bleiben.“ Die größte Gefahr für den inneren Frieden unserer Gesellschaft sieht Schrodi in zunehmenden sozialen Spaltung, dem bröckelnden sozialen Zusammenhalt. Wenn die Busfahrerin oder der Krankenpfleger ihre Miete nicht mehr zahlen könnten und sich mit mehreren Jobs in prekären Arbeitsverhältnissen über Wasser halten müssten, dann drohe ihnen die Armutsfalle nicht erst im Alter. Deswegen verlangt Schrodi eine Entlastung der unteren und mittleren Einkommen, gleichzeitig aber auch ein Konjunkturprogramm mit mehr Investitionen in die Infrastruktur. Investitionen in Bildung sind dem Olchinger auch sehr wichtig. Er sitzt gemeinsam mit seiner direkten Konkurrentin, der CSU-Bundestagskandidatin, im Brucker Kreistag und griff sie in seiner Rede direkt an: „Konkrete Anträge von mir, mehr Geld in bestimmte Schulen zu investieren, werden von der CSU kalt abgelehnt. Aber wir müssen in die Zukunft investieren.“ Zur Finanzierung dieser Aufgaben müssten „die starken Schultern“ einen höheren Beitrag leisten. Kapitalertrag müsse ebenso hoch versteuert werden wie Arbeitseinkommen, der Spitzensteuersatz angehoben und große Kapitalgesellschaften zur Kasse gebeten werden, denn alle gemeinsam profitierten von einer guten Infrastruktur und gut ausgebildeten Mitarbeitern. Schrodi: „Geht raus und kämpft, wir wollen und wir werden gemeinsam mit Martin Schulz diese Wahl gewinnen!“
