Frohe Weihnachten!
Der Vorsitzende der LandkreisSPD und Landtagsabgeordnete Martin Güll wünscht frohe und gesegnete Weihnachten und einen guten Start in ein erfolgreiches und gesundes Jahr 2016.
Diese Wünsche übermittelt der SPD-Abgeordnete in seinem Weihnachtsbrief 2015.
Liebe SPD-Freundinnen und -Freunde,
das vergangene Jahr ist nun fast vorbei. Deshalb hier einige Gedanken zum Jahresschluss.
Das Asyl-Thema hat uns auf allen Ebenen sehr beschäftigt: Im Bund, auf Landesebene, im Landkreis Dachau bis hin zu jeder einzelnen Gemeinde. Jetzt wird es darauf ankommen, eine vernünftige Integrationspolitik zu machen. Mit unserer Resolution beim letzten Unterbezirks-Parteitag haben wir – als erste Partei im Landkreis – genau formuliert, wie wir uns eine Willkommens- und Integrationskultur vorstellen. Unsere Politik muss geleitet sein von Humanität, Solidarität und Toleranz. Dennoch müssen wir die Sorgen der Menschen ernst nehmen, aber Stammtischparolen die Stirn bieten. Darauf wies uns auf unserem Herbst-Parteitag Arif Tasdelen, mein Kollege aus der Landtagsfraktion und integrationspolitischer Sprecher, hin. Integration sei nicht gelungen, wenn „Ausländer keine Probleme machen“.
Mit dem wohnungspolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Lotte, konnten wir auf dem Wahl-Parteitag im Frühsommer das Thema „Mietpreisbremse“ – sie soll bezahlbaren Wohnraum ermöglichen - ausführlich diskutieren. Die Mietpreisbremse begrenzt bei Wiedervermietungen eine Erhöhung der Miete auf höchstens 10 Prozent.
Beim gleichen Parteitag wurde auch der Vorstand der LandkreisSPD neu gewählt: Meine beiden Stellvertreter Martina Tschirge sowie Max Eckardt und ich wurden wiedergewählt. Hildegard Schöpe-Stein löste Helmut Schuh als Schatzmeisterin ab, Schriftführerin wurde Anja Güll, die gleichzeitig auch die Jusos Dachau vertritt. Neu besetzt wurden auch die Posten des Bildungsbeauftragen – Douglas Bokovoy – und des Organisationsbeauftragen – Hubert Böck. Weitere Mitglieder im Vorstand: Silke Gründel für die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen, Heinrich Fitger für die AG 60plus und Harald Dirlenbach als Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion. Die noch nicht im Vorstand abgebildeten Ortsvereine werden von Birgit Volpers (Altomünster), Florian Heiser (Dachau), Manfred Kircher (Erdweg), Ingrid Waizmann (Haimhausen), die stellvertretende Landrätin Marianne Klaffki (Hebertshausen), Klaus Rößle (Odelzhausen), Sabine Decker (Röhrmoos), Paul Schmid (Sulzemoos) und Ludger Elmer (Weichs) vertreten. Danke an alle, die sich für die Arbeit im Gesamtvorstand engagieren.
Danke auch an die verbliebenen Mitglieder der Schwabhausener SPD, die sich bereit erklärt haben, ihren Ortsverein noch einmal wiederzubeleben. Mit verschiedenen Aktionen hat sich der UB-Vorstand hier eingebracht und zugesichert, die Arbeit des Vorstands zu begleiten.
Die LandkreisSPD wird zukünftig einen Newsletter herausgeben. Hier findet ihr Infos vom Vorstand und aus der Kreistagsfraktion. Die erste Ausgabe gibt es nur digital auf unserer Homepage unter Partei.
„In diesen Zeiten ist es nicht immer ganz einfach, Genosse zu sein!“ – Damit zitiere ich einen SPDler, der eine Diskussion um heiße Themen wie TTIP, Vorratsdatenspeicherung oder Syrieneinsatz anregt. Ja, da hat er recht. Aber: Die SPD ist im Bund auf Wunsch der Mitglieder in die GroKo gegangen, um sozialdemokratische Politik in Deutschland umzusetzen. Da muss man so manche Kröte schlucken. Das heißt natürlich nicht, dass wir in den Ortsvereinen nicht deutlich unsere Meinung formulieren dürfen. Unsere Europaabgeordnete Maria Noichl hat allein im Landkreis Dachau auf drei Veranstaltungen klar erklärt, warum die so genannten „Roten Linien“ bei TTIP unbedingt eingehalten werden müssen, bevor man dem Handelsabkommen zustimmen darf. Diese Grundhaltung wurde auf dem Bundesparteitag vor wenigen Tagen grundsätzlich bestätigt (Anja war als Delegierte in Berlin und wird im Januar-Newsletter ausführlich vom Parteitag berichten).
Zum Schluss möchte ich mich noch bei allen Aktiven bedanken. Die Schriftführer und Beisitzer, die Kassiere und Vorstände, die Stadt-, Gemeinde- und Kreisräte. Vergessen werden manchmal auch die „Handwerker“ unter euch. All diejenigen, die Plakatständer bauen und reparieren, die die Schaukästen bestücken, SPD-Zeitungen oder Infoblätter verteilen und auch diejenigen, die die Homepages pflegen. Mit unserem Web-O-Mat sind wir übrigens auf einem guten Weg. Außer der SPD im Landkreis sind inzwischen die Ortsvereine Erdweg, Hilgertshausen-Tandern, Karlsfeld, Petershausen und Weichs zu diesem System „umgezogen“. Der große Vorteil ist, dass wir untereinander Informationen „teilen“ können und somit wichtige Aktionen UNSERER SPD publik machen. Ich finde, hier muss auch grundsätzlich ein erneuertes und modernes Denken einsetzten. Es geht um die SPD – nicht um den Ortsverein hier, den Unterbezirk dort. Es besteht doch keine Konkurrenz, sondern eine Einigkeit! Danke deshalb an die Ortsvereine Erdweg, Odelzhausen, Schwabhausen und Sulzemoos, die die Zeichen der Zeit erkannt haben und eine gemeinsame Weihnachtsfeier im Wirtshaus zu Erdweg organisiert haben.
Ich wünsche euch und uns allen nun ein friedliches und fröhliches Weihnachtsfest, erholsame Tage zwischen den Jahren und für 2016 stets Gesundheit und jede Menge Power.
Freundschaft!
Euer
Martin Güll